Realitätsverweigerung der österreichischen Politik

Realitätsverweigerung der österreichischen Politik

Die lachhafte Budgetloch-Debatte verstellt die Sicht aufs Wesentliche: Substanzielle Reformen scheitern daran, dass die Politik an eine vorübergehende Konjunkturdelle glaubt - und den Paradigmenwechsel in der Weltwirtschaft negiert.

Die wirkliche Tragik an der so hartnäckigen Reform-Aversion ist, dass dahinter eine "strukturelle Realitätsverweigerung“ steht. Die politischen Akteure glauben immer noch, eine vorübergehende Konjunkturdelle sei Auslöser für das Loch in den Staatsfinanzen. Man müsse sich jetzt nur drüber retten, bis die Wirtschaft wieder besser läuft und die Einnahmen automatisch kräftiger sprudeln. Oder schnell einmal durch Mehrausgaben neue Jobs schaffen - was schon in den vergangenen Jahrzehnten kein einziges Mal ausgeglichene Budgets (oder gar Überschüsse) zur Folge hatte.

Strukturelle Realitätsverweigerung - lesen Sie weiter!

#Liberale und #Neoliberale sind ein großer #Unterschied

Liberale und Neoliberale sind ein großer Unterschied 

Wenn ich nun nach den #NEOS wieder einmal #Andraes #Unterberger online stelle, ist das, wie wir vor der Wende sagten: „just to confuse the russians“. #Liberale und #Neoliberale sind ein großer Unterschied (außer für ganz Linke). Um das zu sehen muss man nur diesen Beitrag lesen und danach das #Bildungskonzept der NEOS. Unsere Blogger sind absolut frei (abgesehen von diesen Einschränkungen  . Nur wenn verschiedene Meinungen als Startpunkt vorhanden sind, kann es einen erfolgversprechenden #Kompromiss geben. Lauter exakt gleiche Meinungen sind ausschließlich durch #Gehirnwäsche erzielbar. :(

Auf #INFOGRAZ.at sind #Blogs von fast links bis fast rechts. #Extreme wie #Stalinverteidiger und #Holocaust-Leugner schließen wir aus. 

Die Wikipedia-Definition von Politik halte ich für ein wenig weltfremd: „#Soziales #Handeln, das auf #Entscheidungen und #Steuerungsmechanismen ausgerichtet ist, die #allgemein #verbindlich sind und das #Zusammenleben von #Menschen regeln“. Soziales Handeln ist #out, wenn #Asoziale mitspielen.

Politik ist #Interessenausgleich, meistens nicht mehr. 

Darum kann man #Politikern nicht vorwerfen, wenn sie #streiten: das ist ihr Job, einen #Kompromiss #zu #finden. Auch #gebrochene #Wahlversprechen scheinen mir normal und logisch – außer, es kommt eine #Alleinregierung.

Der Blog auf INFOGRAZ.at

Der ORF agiert nur für die aktuell Mächtigen

Gleiche Chancen für alle #zur #Wahl #kandidierenden #zugelassenen #politischen #Gruppierungen? Keine Spur davon! #Gleichbehandlung beim ORF? Der ORF hatte dies „#Duell“ genannt, da sollte doch die Sekundantin #Thurnher wissen, dass sie nicht mitfechten darf. 

Ich war am Sonntag bei „#im #ZENTRUM Spezial - Die Qual nach der Wahl“ über zwei Dinge erstaunt: 

1. war es eine erstaunlich interessante, ruhige Diskussion, bei der öfter dem anderen politischen Lager Recht gegeben wurde, es zeigten sich verblüffende #Allianzen und auch Frau Thurnher schien „Brom zu sich genommen“ zu haben. 

2. und da kam dann doch wieder viel Ärger auf: wir haben demnächst 6 Parteien im #Nationalrat – vertreten (indirekt) waren wieder nur 5.

Die ganze Geschichte

Subtiler als in China, aber sehr wirksam!