Demokratie nur mehr für Fachidioten und Konzerne?

Demokratie nur mehr für Fachidioten und Konzerne?

Die EU-„Konsultationen“ über Investorenrechte im EU-USAHandelsabkommen sind eine Farce, befindet Attac Österreich zu Recht! Sie verraten und verkaufen uns und haben aus den Krisen absolut nichts gelernt! Wir haben doch sehr viel zu verlieren – 

wehren wir uns endlich!

Da kann man echte Diktaturen geradezu ehrlich finden: uns werden die Rechte mit schmutzigen Tricks vorenthalten, damit ein paar Geldsäcke eine weitere Milliarde zur Erpressung aller anderen bekommen. 

Leider sind auch sie nicht eingebunden - die einzig demokratisch Legitimierten in der EU!

Die ganze Welt scheint verkehrt zu laufen und da muss endlich etwas getan werden.

Hoheitliche Verwaltung kann nicht bedeuten, dass der Staat die Hoheit über uns alle hat. 

Nicht hoheitliche Verwaltung noch viel weniger. 

Wenn sich der Staat aber einer GesmbH bedient für manche Aufgaben – dann muss die eine Dienstleistungsfirma sein. Dienstleistung nicht für Konzerne – für Bürger undBürgerin! Dies transparent und mit Namen gezeichnet, wie bei jeder Firma, die erfolgreich sein will. Dahin müssen wir die Verwaltung bringen – wenn die Politiker die Verwaltungsreform nicht schaffen, müssen wir uns in homöopathischen Dosen vorwärts bewegen und wir sind viele – da reichen auch viele kleine Schritte schon sehr weit!

#Liberale und #Neoliberale sind ein großer #Unterschied

Liberale und Neoliberale sind ein großer Unterschied 

Wenn ich nun nach den #NEOS wieder einmal #Andraes #Unterberger online stelle, ist das, wie wir vor der Wende sagten: „just to confuse the russians“. #Liberale und #Neoliberale sind ein großer Unterschied (außer für ganz Linke). Um das zu sehen muss man nur diesen Beitrag lesen und danach das #Bildungskonzept der NEOS. Unsere Blogger sind absolut frei (abgesehen von diesen Einschränkungen  . Nur wenn verschiedene Meinungen als Startpunkt vorhanden sind, kann es einen erfolgversprechenden #Kompromiss geben. Lauter exakt gleiche Meinungen sind ausschließlich durch #Gehirnwäsche erzielbar. :(

Auf #INFOGRAZ.at sind #Blogs von fast links bis fast rechts. #Extreme wie #Stalinverteidiger und #Holocaust-Leugner schließen wir aus. 

Die Wikipedia-Definition von Politik halte ich für ein wenig weltfremd: „#Soziales #Handeln, das auf #Entscheidungen und #Steuerungsmechanismen ausgerichtet ist, die #allgemein #verbindlich sind und das #Zusammenleben von #Menschen regeln“. Soziales Handeln ist #out, wenn #Asoziale mitspielen.

Politik ist #Interessenausgleich, meistens nicht mehr. 

Darum kann man #Politikern nicht vorwerfen, wenn sie #streiten: das ist ihr Job, einen #Kompromiss #zu #finden. Auch #gebrochene #Wahlversprechen scheinen mir normal und logisch – außer, es kommt eine #Alleinregierung.

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